Gesamtfortschreibung des Regionalplans 2015 Nordschwarzwald

Ansprechpartner für dieses Aufgabengebiet:

Verbandsdirektor Dr.-Ing. Matthias Proske und Dipl.-Ing. Thomas Bahnert


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Aktueller Stand

(Stand Januar 2018)

Derzeit erfolgen unter anderem erste Vorarbeiten zu Fachkapiteln des fortzuschreibenden Regionalplans, die Auswertung der zum Landschaftsrahmenplan eingegangenen Stellungnahmen, die Erarbeitung einer Regionalstudie zu wichtigen raumstrukturellen Daten sowie Vorbereitungen zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des Teilregionalplans Windenergie.

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Nächste Schritte

  • Sitzung des Planungsausschusses am 21. Februar 2018 in Loßburg (Lkr. Freudenstadt): Beschlussfassung zur Durchführung des Beteiligungsverfahrens zum Teilregionalplan Windenergie ist erfolgt
  • Fertigstellung der Regionalstudie zu raumstrukturellen Daten bis Mitte 2018
  • Verbandsversammlung am 4. Juli 2018: Beschlussfassung über den Landschaftsrahmenplan geplant

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Einführung, Einleitungsbeschluss und erste Hinweise zur Öffentlichkeitsbeteiligung

(Stand Januar 2018)

Der Mensch beansprucht Raum und verändert ihn. Dazu tragen vielfältige Entwicklungen in den Bereichen Wohnen, Arbeiten, Versorgen, Erholen, Kommunikation und Verkehr bei. Die Raumordnung hat generell die Aufgabe, diese Ansprüche an den Raum sowie deren Veränderung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Erfordernisse mit den vorhandenen natürlichen Ressourcen abzustimmen und wertgleiche Lebensbedingungen für die Bevölkerung herzustellen und zu gestalten.

Im Land Baden-Württemberg übernehmen diese Aufgabe der Abstimmung und Steuerung der unterschiedlichen Raumansprüche die zwölf Regionalverbände, die dazu für das Gebiet ihrer Region sogenannte Regionalpläne aufstellen. Die Regionalpläne konkretisieren den Landesentwicklungsplan 2002 und stellen mit ihren Festlegungen das raumordnerische ‚Kursbuch‘ für die weitere Entwicklung der Region dar.

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Regionalpläne

Regionalpläne enthalten für einen Planungszeitraum von ca. 15 Jahren unter anderem Vorgaben für:

  • Die regionale Siedlungsstruktur insbesondere durch die Festlegung von Zentralen Orten mit besonderer Versorgungsfunktion für das Umland und kleinere Nachbargemeinden, regionale Entwicklungsachsen, Siedlungsbereiche zur Konzentration der Wohn- und Gewerbeentwicklung sowie von Schwerpunkten für Gewerbe, Industrie und Dienstleistungseinrichtungen
  • Die regionale Freiraumstruktur insbesondere durch die Festlegung von Regionalen Grünzügen, Grünzäsuren und von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für vielfältige freiraumbezogene Funktionen und Nutzungen wie z.B. die Landwirtschaft oder Windenergie
  • Die regionale Rohstoffsicherung durch Festlegung von Abbau- und Sicherungsgebieten
  • Die Festlegung von Gebieten für regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte
  • Die räumliche Sicherung von Trassen für Leitungen oder Verkehrswege.


Der derzeit geltende Regionalplan 2015 Nordschwarzwald wurde Anfang der 2000er Jahre konzipiert, 2004 beschlossen und ist seit März 2005 verbindlich. Die Planungsgrundlagen für die in diesem Regionalplan getroffenen Festlegungen sind teilweise über 20 Jahre alt und bedürfen daher einer Aktualisierung. Dazu wird beispielsweise seit einigen Jahren der Landschaftsrahmenplan neu erarbeitet; auch ist ein aktueller Teilregionalplan Landwirtschaft aufgestellt worden und eine Fortschreibung des Teilregionalplans Rohstoffsicherung erfolgt. Auf diesen und anderen Vorarbeiten aufbauend ist der Regionalplan in den kommenden Jahren gesamthaft fortzuschreiben.

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Verfahren

Die Aufstellung von Regionalplänen und damit auch die Erarbeitung der Gesamtfortschreibung des Regionalplans folgen gesetzlichen Regelungen des Raumordnungsgesetzes (ROG) und des Landesplanungsgesetzes Baden-Württemberg (LplG). Der erste Schritt auf diesem Weg erfordert einen Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans. Dieser Einleitungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans wurde in der Sitzung des Planungsausschusses am 11. Oktober 2017 gefasst:

Hier finden Sie die betreffende Beschlussvorlage 57/2017 samt Ablaufplan.

Hier finden Sie die Niederschrift 80/2017 zur Sitzung des Planungsausschusses vom 11.10.2017.

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Nächste Schritte

Für den Landschaftsrahmenplan, der eine wesentliche Grundlage insbesondere für die freiraumbezogenen Aussagen des Regionalplans darstellt, wurde Mitte 2017 die gesetzlich geforderte Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit durchgeführt, derzeit werden die dazu eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet. Im ersten Halbjahr soll die Auswertung abgeschlossen werden und im Juli 2018 ist geplant, dass die Verbandsversammlung den neuen Landschaftsrahmenplan beschließt.

Des Weiteren wird derzeit eine Regionalstudie erarbeitet, die eine Aufbereitung aktueller raumstruktureller Daten zu einzelnen Themenbereichen wie zum Beispiel Demografie, Flächennutzung, Wirtschaft, Mobilität, Energie, Umwelt und Daseinsvorsorge umfasst und die Grundlage für verschiedene Fachkapitel des neuen Regionalplans sein wird. Diese Studie soll ebenfalls bis Mitte 2018 vorliegen und dann in den Gremien des Verbandes vorgestellt und diskutiert werden.

Als weiterer (vorgezogener) Teilregionalplan soll derzeit außerdem ein Teilregionalplan Windenergie aufgestellt werden. Auch dieser Teilregionalplan soll nach seiner Fertigstellung Eingang in die Gesamtfortschreibung des Regionalplans finden.

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Erste Hinweise zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird auf unterschiedliche Art und Weise sichergestellt:

  • Eine frühzeitige Unterrichtung über die anstehende Gesamtfortschreibung im Vorfeld der eigentlichen Planaufstellung wird voraussichtlich im Laufe des vierten Quartals 2018 über eine online-Plattform auf der Internet-Seite des Regionalverbands unter www.rvnsw.de erfolgen. Dabei soll auch die Möglichkeit eingeräumt werden, erste Hinweise zur Fortschreibung geben zu können;
  • Die Sitzungen der Gremien, in denen beispielsweise Zwischenergebnisse zu Fachkapiteln oder andere Themen im Zusammenhang mit der Regionalplanfortschreibung behandelt werden, sind in der Regel öffentlich; auf diese Sitzungen wird auf der Internet-Seite des Verbandes sowie mit Pressemitteilungen hingewiesen;
  • Nach der Erarbeitung eines Entwurf des Regionalplans erfolgt eine formelle Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung des Planentwurfs über mehrere Wochen bei der Geschäftsstelle des Verbandes sowie der Stadt Pforzheim und den Landkreisen Enzkreis, Calw und Freudenstadt, außerdem durch die Einstellung des Planentwurfs in das Internet mit der Möglichkeit, auch Stellungnahmen über die Online-Plattform abgeben zu können.

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