5. Änderung des Regionalplans 2015 Grünzäsur und Regionaler Grünzug Calw-Stammheim

Ansprechpartner für dieses Aufgabengebiet

Dipl.-Geogr. Linda Fischer


Ergebnis der Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Verbandsversammlung hat am 13.12.2017 die Abwägungs- und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen zur 5. Änderung des Regionalplans 2015 beschlossen. Gemäß § 12 Abs. 4 LplG sind die Stellungnahmen zu prüfen und das Ergebnis ist den Absendern mitzuteilen. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung ist keine Stellungnahme abgegeben worden, insofern wurde hierzu keine Synopse erstellt.

Weiterhin möchten wir informieren, dass die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am 13.12.2017 die 5. Änderung des Regionalplans 2015 durch Satzung gemäß §12 Abs. 10 LplG festgestellt hat.

Es wurden keine Änderungen am Planentwurf vorgenommen. Daher ist keine weitere Beteiligung vorgesehen. Die durch Satzung festgestellte 5. Änderung des Regionalplans 2015 wird der zuständigen obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde zur Genehmigung vorgelegt. Nach der Erteilung der Genehmigung nach § 13 Abs. 1 LplG wird die 5. Änderung für verbindlich erklärt. Der Regionalverband macht nach § 13 Abs. 2 LplG die Erteilung der Genehmigung öffentlich im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg bekannt. Die Regionalplanänderung wird durch die öffentliche Bekanntmachung verbindlich.

Die vollständige Synopse der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Beteiligungsverfahren


Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. §§ 12 (2) und 12 (3) Landesplanungsgesetz (LplG)


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